Nutzungsbedingungen
Im Mittelpunkt unserer Mission steht der Glaube, dass jedem Menschen Respekt zusteht und dass jede Community ein Ort ist, an dem man sich zugehörig fühlen kann.
Auf unserer Plattform ist kein Platz für Diskriminierung oder Respektlosigkeit.
Vielen Dank, dass Sie commemo nutzen!
Diese Nutzungsbedingungen stellen einen rechtlich bindenden Vertrag („Nutzungsvertrag“) zwischen Ihnen und commemo (wie unten definiert) dar, der Ihre Nutzung der commemo-Website einschließlich aller Unterdomänen und sonstigen Websites, über die commemo seine Dienste zur Verfügung stellt (zusammen die „Website“), regelt, sowie die Nutzung unserer Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere Smart Devices und Programmierschnittstellen (zusammen die „Anwendung“) und alle damit verbundenen Dienste (gemeinsam „commemo-Dienste“). Die Website, Anwendung und commemo-Dienste werden im Folgenden gemeinsam als die „commemo-Plattform“ bezeichnet. Unsere sonstigen Richtlinien, die Ihre Nutzung der commemo-Plattform regeln, werden hiermit in diesen Nutzungsvertrag einbezogen.
Wenn in diesen Nutzungsbedingungen von „commemo“, „wir“, „uns“ oder „unser(e)“ die Rede ist, ist damit commemo gemeint.
Die Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in Verbindung mit Ihrer Nutzung der commemo-Plattform, wird in unserer Datenschutzerklärung beschrieben.
Sämtliche über die commemo-Plattform oder damit in Verbindung stehende Dienstleistungen im Bereich der Zahlungsabwicklung („Zahlungsdienste“) werden Ihnen von einem oder mehreren commemo-Unternehmen zur Verfügung gestellt, wie in den Nutzungsbedingungen für Zahlungsdienste („Zahlungsbedingungen“) dargestellt.
Registrierte Nutzer mit der Berechtigung zum fortlaufenden Veröffentlichen von Traueranzeigen (nachfolgend „Mitglieder“) sind selbst für die Ermittlung und Einhaltung aller Gesetze, Vorschriften und Bestimmungen verantwortlich, die für die Traueranzeigen gelten.
1. Leistungsbeschreibung
1.1 Die commemo-Plattform ist eine Online-Plattform, die es registrierten Nutzern mit der Berechtigung zum fortlaufenden Veröffentlichen von Traueranzeigen (nachfolgend „Mitglieder“) und bestimmten Dritten ermöglicht Traueranzeigen zu veröffentlichen.
Registrierten Nutzern ohne Berechtigung zum fortlaufenden Veröffentlichen von Traueranzeigen stehen die Möglichkeiten der Ansicht und Weiterleitung von Traueranzeigen offen, sowie die personifizierte Online-Kondolenz offen.
Nicht registrierten Nutzern stehen die Möglichkeiten der Ansicht und Weiterleitung von Traueranzeigen, sowie die anonyme Online-Kondolenz offen.
1.2 Als Betreiber der commemo-Plattform ist commemo nicht Eigentümer, Verkäufer, Wiederverkäufer oder Anbieter von Traueranzeigen oder Bestatter-Diensten, noch handelt commemo als Bestattungsunternehmen. Zudem erstellt, kontrolliert und verwaltet commemo auch keine Traueranzeigen oder Bestatter-Dienste. Mitglieder sind für ihre Anzeigen und Dienste alleine verantwortlich. commemo handelt in keiner Eigenschaft als Vertreter für irgendein Mitglied, außer wie in den Zahlungsbedingungen angegeben.
1.3 commemo kontrolliert und garantiert jedoch nicht (i) die Existenz, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmäßigkeit von Dienstleistungen, (ii) die Richtigkeit oder Genauigkeit von Traueranzeigen oder sonstigen Mitglieder-Inhalten (wie unten definiert) oder (iii) die Leistungsfähigkeit oder das Verhalten eines Mitglieds oder Dritten. commemo gibt keine Empfehlungen für Dienste oder Dienstleistungen ab. Jeder Hinweis darauf, dass ein Mitglied „verifiziert“ wurde (oder eine ähnliche Formulierung) zeigt nur an, dass das Mitglied ein entsprechendes Verifizierungs- oder Identifizierungsverfahren abgeschlossen hat. Diese Beschreibung stellt keine Empfehlung, Zertifizierung oder Garantie seitens commemo in Bezug auf ein Mitglied, dessen Identität, Hintergrund, Vertrauenswürdigkeit, Sicherheit oder Eignung dar.
1.4 Wenn Sie die commemo-Plattform als Mitglied nutzen, ist Ihr Verhältnis zu commemo darauf beschränkt, ein unabhängiger Vertragspartner und kein Angestellter, Vertreter, Mitunternehmer oder Partner von commemo zu sein. Sie handeln ausschließlich im eigenen Namen und auf eigene Rechnung und nicht im Namen oder auf Rechnung von commemo. commemo dirigiert und kontrolliert Sie weder allgemein noch in Bezug auf Ihre Leistungen nach diesen Nutzungsbedingungen, einschließlich Ihrer Leistungen im Zusammenhang mit der Erbringung Ihrer Schaltender-Dienste. Es steht Ihnen vollkommen frei, ob Sie Dienste anbieten oder sich anderweitig geschäftlich oder beruflich betätigen möchten.
1.5 Um die commemo-Plattform zu bewerben und die Sichtbarkeit von Traueranzeigen für potentielle Nutzer zu erhöhen, können Inserate und andere Mitglieder-Inhalte im Einklang mit Ziffer 5 auf anderen Websites, in Anwendungen, in E-Mails sowie in Online- und Offline-Werbeanzeigen angezeigt werden.
1.6 Die commemo-Plattform kann Links zu Websites und Ressourcen Dritter enthalten („Dienste Dritter“). Solche Dienste Dritter können anderen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen unterliegen. commemo ist nicht für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit solcher Dienste Dritter verantwortlich und auch nicht für Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen, die über solche Dienste Dritter angeboten werden. Links zu solchen Diensten Dritter stellen keine Empfehlung dieser Dienste Dritter durch commemo dar.
1.7 commemo ist nicht verantwortlich für Ausfälle oder Störungen der Internet- und Telekommunikationsinfrastruktur, die außerhalb unserer Kontrolle liegen und zu Störungen der Verfügbarkeit der commemo-Plattform führen können. commemo kann die Verfügbarkeit der commemo-Plattform oder bestimmter Bereiche oder Funktionen der commemo-Plattform zeitweise und unter Berücksichtigung der Interessen der Mitglieder und Nutzer (z.B. durch Vorabinformationen) einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität unserer Server oder zur Durchführung von Wartungsmaßnahmen, die die ordnungsgemäße oder verbesserte Funktion der commemo-Plattform gewährleisten, notwendig ist. Die Regelungen in Ziffer 7 (Haftung) bleiben hiervon unberührt. commemo kann die commemo-Plattform verbessern, weiterentwickeln und verändern und von Zeit zu Zeit neue commemo-Dienste einführen. commemo wird die Mitglieder und Nutzer über Änderungen an der commemo-Plattform informieren, es sei denn, es handelt sich um geringfügige Änderungen, die keine wesentlichen Auswirkungen auf die vertraglichen Verpflichtungen der Parteien haben.
2. Teilnahmeberechtigung, Nutzung der commemo-Plattform, Überprüfung von Mitgliedern
2.1 Die Nutzung der commemo-Plattform und das Anmelden eines commemo-Accounts ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und juristischen Personen und Personengesellschaften gestattet.
2.2 commemo kann die Nutzung der commemo-Plattform oder bestimmter Bereiche oder Funktionen der commemo-Plattform von bestimmten Bedingungen oder Anforderungen abhängig machen, wie beispielsweise dem Abschluss eines Verifizierungsverfahrens, der Erfüllung bestimmter Qualitäts- und Teilnahmekriterien eines Mitglieds.
2.3 Da die Identifizierung von Nutzern im Internet nur eingeschränkt möglich ist, können wir die Identität von Mitgliedern nicht garantieren. Unbeschadet dessen sind wir, sofern und soweit dies rechtlich zulässig ist, aus Gründen der Transparenz und Betrugsprävention berechtigt, jedoch nicht verpflichtet (i) von Mitgliedern behördliche Ausweisdokumente oder sonstige Informationen anzufordern oder zusätzliche Überprüfungen durchzuführen, um die Identität und den Hintergrund von Mitgliedern zu prüfen und (ii) Mitglieder mithilfe externer Datenbanken oder sonstiger Quellen zu überprüfen und Berichte von Dienstleistern anzufordern.
2.4 Die Nutzung von bestimmten Bereichen oder Funktionen der commemo-Plattform kann gesonderten Richtlinien, Standards oder Regeln unterliegen oder es erforderlich machen, dass Sie zusätzliche Nutzungsbedingungen akzeptieren, bevor Sie auf die entsprechenden Bereiche oder Funktionen zugreifen können. Sollte zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Nutzungsbedingungen für einen bestimmten Bereich oder eine bestimmte Funktion der commemo-Plattform ein Widerspruch bestehen, haben letztere Vorrang in Bezug auf Ihre Nutzung dieses Bereichs oder dieser Funktion, sofern nichts anderes angegeben wird.
2.5 Wenn Sie vom Apple App Store aus auf die Anwendung zugreifen oder die Anwendung von dort herunterladen, stimmen Sie dem lizenzierten Endbenutzerlizenzvertrag von Apple zu. Manche Bereiche der commemo-Plattform nutzen Google Maps/Earth-Kartendienste einschließlich Google Maps API(s). Ihre Nutzung von Google Maps/Earth unterliegt den zusätzlichen Nutzungsbedingungen von Google Maps/Google Earth.
3. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
commemo behält sich das Recht vor diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach Maßgabe dieser Bestimmung zu ändern. Wenn wir Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vornehmen, werden wir die geänderten Nutzungsbedingungen auf der commemo-Plattform veröffentlichen und das Datum der „letzten Aktualisierung“ am Beginn dieser Nutzungsbedingungen aktualisieren. Über die Änderungen setzen wir Sie außerdem mindestens dreißig Tage vor dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens per E-Mail in Kenntnis. Wenn Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie diesen Vertrag fristlos und kostenfrei kündigen. Auf Ihr Ablehnungsrecht, die Frist dafür und Ihr Kündigungsrecht weisen wir Sie in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert hin. Wenn Sie den Nutzungsvertrag nicht vor dem Datum kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten, gilt Ihre fortgesetzte Nutzung der commemo-Plattform als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen.
4. Registrierung eines commemo-Accounts
4.1 Sie müssen einen Account („commemo-Account“) registrieren, um auf bestimmte Funktionen der commemo-Plattform zugreifen und diese nutzen zu können, wie beispielsweise die Veröffentlichung einer Traueranzeige. Wenn Sie einen commemo-Account für ein Unternehmen, eine Personengesellschaft oder eine juristische Person registrieren, sichern Sie zu, dass Sie bevollmächtigt sind, diese Organisationen rechtlich zu verpflichten, und Sie gewähren uns alle Genehmigungen und Lizenzen, die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind.
4.2 Sie können einen commemo-Account registrieren, indem Sie eine E-Mail-Adresse und ein Passwort verwenden oder über Ihren Account bei bestimmten Social-Networking-Diensten (social networking services, kurz SNS) Dritter, wie Facebook oder Google („SNS-Account“). Sie können die Verbindung zwischen Ihrem commemo-Account und Ihrem SNS-Account jederzeit über den Bereich „Einstellungen“ auf der commemo-Plattform deaktivieren.
4.3 Während der Registrierung müssen Sie richtige, aktuelle und vollständige Angaben machen. Sie müssen Ihren commemo-Account sowie die Informationen auf Ihrer öffentlichen Profilseite Ihres commemo-Accounts stets aktuell halten.
4.4 Ohne Zustimmung von commemo dürfen Sie nicht mehr als einen commemo-Account registrieren. Sie dürfen Ihren commemo-Account keiner anderen Person abtreten oder auf sonstige Weise übertragen.
4.5 Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihrer Anmeldedaten zu wahren und dürfen diese Dritten gegenüber nicht offenlegen. Sie müssen commemo unverzüglich informieren, wenn Sie wissen oder Grund zur Annahme haben, dass Ihre Anmeldedaten verloren, gestohlen, missbraucht oder auf sonstige Weise beeinträchtigt wurden oder wenn auf Ihren commemo-Account tatsächlich oder mutmaßlich unbefugt zugegriffen wurde. Sie sind für alle Aktivitäten, die über Ihren commemo-Account vorgenommen werden, verantwortlich, es sei denn diese Aktivitäten wurden von Ihnen weder genehmigt noch auf andere Weise fahrlässig herbeigeführt (z.B. indem Sie eine unbefugte Nutzung oder einen Verlust Ihrer Anmeldedaten nicht melden).
5. Inhalte
5.1 commemo kann es seinen Mitgliedern und teilweise auch Nutzern ermöglichen, (i) Inhalte wie Text, Fotos, Audiodateien, Videos oder sonstige Materialien oder Informationen auf oder über die commemo-Plattform zu erstellen, hochzuladen, zu veröffentlichen, zu versenden, zu erhalten und zu speichern („Mitglieder- und Nutzerinhalte“); und (ii) auf Mitglieder- und Nutzerinhalte und andere Inhalte, die commemo selbst auf der oder über die commemo-Plattform zur Verfügung stellt („commemo-Inhalte“), zuzugreifen und anzusehen. Zu den commemo-Inhalten zählen eigene commemo-Inhalte und Inhalte, die zur Nutzung durch oder über commemo von Dritten lizenziert oder genehmigt wurden. commemo-Inhalte und Mitglieder- und Nutzerinhalte werden zusammen als „kollektive Inhalte“ bezeichnet.
5.2 Die commemo-Plattform, commemo-Inhalte und Mitglieder- und Nutzerinhalte können ganz oder teilweise durch Urheber-, Marken- und weitere Gesetze unterschiedlicher Länder geschützt sein. Die commemo-Plattform und commemo-Inhalte, einschließlich aller dazugehörigen geistigen Eigentumsrechte, sind das ausschließliche Eigentum von commemo und/oder seiner Lizenzgeber oder genehmigenden Dritten. Sie dürfen keine urheberrechtlichen Vermerke, Marken oder Dienstleistungszeichen oder sonstige geschützte Bezeichnungen, die auf der commemo-Plattform oder in commemo-Inhalten oder Mitglieder- und Nutzerinhalte enthalten sind oder zu diesen gehören, entfernen, verändern oder unkenntlich machen. Sämtliche Marken, Dienstleistungszeichen, Logos, Handelsbezeichnungen oder sonstige geschützte Bezeichnungen von commemo, die auf oder in Zusammenhang mit der commemo-Plattform verwendet werden, sind Marken oder eingetragene Warenzeichen von commemo in unterschiedlichen Ländern. Sämtliche Marken, Dienstleistungszeichen, Logos, Handelsbezeichnungen oder sonstige geschützte Bezeichnungen von Dritten, die auf oder in Zusammenhang mit der commemo-Plattform, commemo-Inhalten und/oder kollektiven Inhalten verwendet werden, dienen nur zu Identifizierungszwecken und können das geistige Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber sein.
5.3 Sie dürfen die commemo-Plattform oder kollektive Inhalte nicht nutzen, kopieren, anpassen, ändern, daraus abgeleitete Werke erstellen, vertreiben, lizenzieren, verkaufen, übertragen, öffentlich wiedergeben, öffentlich verbreiten, übermitteln, senden oder anderweitig verwerten, es sei denn, Sie sind der rechtmäßige Inhaber der jeweiligen Mitglieder- und Nutzerinhalte oder insofern dies in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich erlaubt ist. Es werden Ihnen mit Ausnahme der Lizenzen und der Rechte, die ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen gewährt werden, weder stillschweigend noch anderweitig Lizenzen oder Rechte an geistigen Eigentumsrechten von commemo oder dessen Lizenzgebern gewährt.
5.4 commemo gewährt Ihnen, vorbehaltlich der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen, eine beschränkte, einfache, widerrufbare, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Lizenz für (i) das Herunterladen und die Nutzung der Anwendung auf Ihren persönlichen Geräten; (ii) den Zugriff auf die Inhalte und das Ansehen; (iii) das Ausdrucken von Inhalten und Verteilen der ausgedruckten Inhalte; (iv) das auf der commemo-Plattform ermöglichte elektronische Weiterleiten von Inhalten, die Ihnen auf der oder über die commemo-Plattform zur Verfügung gestellt werden, ausschließlich zur persönlichen und nicht gewerblichen Nutzung.
5.5 Indem Sie Mitglieder- und Nutzerinhalte hochladen, veröffentlichen oder auf andere Weise auf der oder über die commemo-Plattform verfügbar machen, gewähren Sie commemo eine einfache, weltweite, lizenzgebührenfreie, unwiderrufliche, unbefristete, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz an diesen Mitglieder- und Nutzerinhalte für den Zugriff, die Nutzung, Speicherung, das Kopieren, die Änderung, Erstellung daraus abgeleiteter Werke, die Verbreitung, Veröffentlichung, Übermittlung, das Streamen, Senden und jegliche sonstige Verwertung dieser Mitglieder- und Nutzerinhalte, um die commemo-Plattform in allen Medien und auf allen Plattformen bereitzustellen. Sofern Sie nicht Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilen, beansprucht commemo keinerlei Eigentumsrechte an solchen Mitglieder- und Nutzerinhalte und keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen soll etwaige Nutzungs- und Verwertungsrechte einschränken, die Sie bezüglich solcher Mitglieder- und Nutzerinhalte haben mögen.
5.6 Sie sind für alle Mitglieder- und Nutzerinhalte, die Sie auf der oder über die commemo-Plattform bereitstellen, alleine verantwortlich. Dementsprechend müssen Sie sicherstellen, dass: (i) Sie entweder der alleinige und ausschließliche Eigentümer aller Mitglieder- und Nutzerinhalte sind, die Sie über die commemo-Plattform bereitstellen, oder dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Genehmigungen und Freigaben verfügen, die erforderlich sind, um commemo die Rechte an diesen Mitglieder- und Nutzerinhalte wie in diesen Nutzungsbedingungen dargelegt, zu gewähren und (ii) weder die Mitglieder- und Nutzerinhalte, noch Ihr Einstellen, Hochladen, Ihre Veröffentlichung, Einreichung, Übertragung oder die Nutzung der Mitglieder- und Nutzerinhalte (oder von Teilen davon) durch commemo wie in diesen Nutzungsbedingungen dargelegt, die Patentrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Handelsgeheimnisse, Urheberpersönlichkeitsrechte oder andere geistige Eigentumsrechte Dritter oder deren Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte verletzt, verleumdet oder gegen solche verstößt oder zu einem Verstoß gegen geltende Gesetze oder Vorschriften führt.
5.7 Sie dürfen keine Mitglieder- und Nutzerinhalte einstellen, hochladen, veröffentlichen, einreichen oder übermitteln, die: (i) betrügerisch, falsch, oder irreführend sind (sei es unmittelbar oder durch Unterlassung oder fehlende Aktualisierung von Informationen); (ii) verleumderisch, beleidigend, obszön, pornografisch, vulgär, beleidigend oder dem Zweck von commemo nicht angemessen sind; (iii) Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass gegen eine Person oder Gruppe oder Belästigung oder Schädigung einer Person oder Gruppe fördern oder unterstützen; (iv) gewaltsam oder bedrohlich sind oder Gewalt und Handlungen fördern, die für andere Personen oder Lebewesen bedrohlich sind; oder (v) illegale oder schädliche Handlungen oder Substanzen fördern; oder commemos Richtlinie über Inhalte oder eine andere Richtlinie von commemo verletzen. commemo kann Mitglieder- und Nutzerinhalte entfernen oder den Zugriff darauf sperren, wenn sie gegen geltendes Recht, diese Nutzungsbedingungen oder unsere jeweils geltenden Richtlinien oder Standards verstoßen oder sonst für commemo, seine Mitglieder, Nutzer oder Dritte schädigend oder anstößig sind. Wenn commemo Mitglieder- und Nutzerinhalte entfernt oder den Zugriff darauf sperrt, wird commemo ein Mitglied bzw. einen Nutzer benachrichtigen und die Gründe für eine solche Maßnahme angeben, es sei denn, eine solche Benachrichtigung würde (i) die Aufdeckung oder Verhinderung von Betrug oder anderen illegalen Aktivitäten verhindern oder beeinträchtigen, (ii) die legitimen Interessen anderer Mitglieder, Nutzer oder Dritter beeinträchtigen oder (ii) gegen geltende Gesetze verstoßen. Sie können gegen eine solche Entscheidung Beschwerde einlegen, indem Sie sich an unseren Kundenservice wenden.
5.9 commemo respektiert das Urheberrecht und erwartet von seinen Mitgliedern und Nutzern, dies ebenfalls zu tun. Wenn Sie der Ansicht sind, dass irgendwelche Inhalte auf der commemo-Plattform Ihre Urheberrechte verletzen, benachrichtigen Sie uns bitte gemäß unserer Richtlinie über Immaterielle Schutzrechte.
6. Laufzeit und Kündigung, Sperrung und andere Maßnahmen
6.1 Dieser Nutzungsvertrag gilt so lange, bis Sie oder commemo den Vertrag in Einklang mit dieser Ziffer 6 kündigen.
6.2 Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit per E-Mail kündigen.
6.3 Ohne unsere unten dargelegten Rechte einzuschränken, kann commemo den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail an Ihre registrierte E-Mail-Adresse ordentlich kündigen.
6.4 commemo kann den Nutzungsvertrag außerordentlich und ohne vorherige Mitteilung kündigen und/oder Ihnen den Zugang zur commemo-Plattform verweigern, wenn (i) Sie erheblich gegen Ihrer Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen, unseren Richtlinien oder Standards verstoßen haben, (ii) Sie gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen haben oder (iii) eine solche Maßnahme erforderlich und angemessen ist, um die persönliche Sicherheit oder das Eigentum von commemo, seinen Mitgliedern, Nutzern oder Dritten zu schützen.
6.5 Darüber hinaus kann commemo eine der folgenden Maßnahmen ergreifen (i) um geltende Gesetze einzuhalten, einer Anordnung oder Aufforderung eines Gerichts, einer Strafverfolgungsbehörde oder anderen Verwaltungsbehörde oder Regierungsstelle nachzukommen, (ii) wenn Sie diese Nutzungsbedingungen, unsere Richtlinien oder Standards, geltende Gesetze, Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt haben, (iii) wenn Sie im Rahmen der Registrierung des commemo-Accounts oder danach unrichtige, betrügerische, veraltete oder unvollständige Informationen angegeben haben; (iv) wenn Sie und/oder Ihre Traueranzeigen zu irgendeinem Zeitpunkt die geltenden Qualitätskriterien nicht erfüllen, (v) wenn commemo wiederholt auf andere Weise Beschwerden über Ihre Leistung erhält oder davon erfährt, (vii) wenn eine solche Maßnahme erforderlich und angemessen ist, um die persönliche Sicherheit oder das Eigentum von commemo, seinen Mitgliedern, Nutzern oder Dritten zu schützen oder um Betrug oder anderen rechtswidrigen Aktivitäten vorzubeugen:
Traueranzeigen löschen, verzögern oder nicht anzeigen;
Ihre Nutzung der commemo-Plattform beschränken;
einen mit Ihrem commemo-Account verbundenen besonderen Status vorübergehend oder dauerhaft aberkennen;
Ihren commemo-Account vorübergehend oder im Falle schwerwiegender oder wiederholter Verstöße dauerhaft sperren und Ihnen den Zugang zur commemo-Plattform verweigern.
commemo wird, außer im Falle von schwerwiegenden Verstößen, soweit dies möglich und angemessen ist, eine Maßnahme ankündigen und Ihnen die Möglichkeit geben, den Verstoß zu beseitigen.
6.6 Nach einer Kündigung dieses Nutzungsvertrags haben Sie keinen Anspruch auf Wiederherstellung Ihres commemo-Accounts oder Ihrer Mitglieder- und Nutzerinhalte. Wenn Ihre Nutzung der commemo-Plattform beschränkt, Ihr commemo-Account gesperrt oder der Nutzungsvertrag von uns gekündigt wurde, dürfen Sie keinen neuen commemo-Account registrieren oder die commemo-Plattform über den commemo-Account eines anderen Mitglieds oder Nutzers nutzen.
6.7 Gegen eine von commemo auf der Grundlage dieser Ziffer 6 getroffene Entscheidung können Sie Beschwerde einlegen, indem Sie sich an den Kundenservice wenden.
7. Haftung
commemo haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von commemo, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung. commemo haftet dem Grunde nach für durch commemo, seine Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitere Haftung von commemo ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von commemo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
8. Freistellung
Sie werden commemo und seine Tochterunternehmen und verbundenen Unternehmen, sowie deren Vorstände, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter freistellen, verteidigen (nach commemo Wahl) und schadlos halten, von und gegen sämtliche Schadenersatzforderungen, Haftungsverpflichtungen, Schäden, Verluste und Aufwendungen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung und/oder Buchhaltungskosten, die entstehen oder in irgendeinem Zusammenhang stehen mit (i) Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder unsere Richtlinien und Standards, (ii) Ihrer unsachgemäßen Nutzung der commemo-Plattform oder commemo-Dienste, (iii) Ihrer Interaktion mit einem Mitglied oder Nutzer; insbesondere für alle Verletzungen, Verluste oder Schäden (egal ob kompensatorische, unmittelbare, mittelbare, Folge- oder sonstige Schäden) jeder Art, die in Verbindung mit oder infolge von dieser Interaktion oder Nutzung entstehen oder (v) Ihrer Verletzung von Gesetzen, Vorschriften oder Rechten Dritter. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist.
9. Feedback
Wir freuen uns über Rückmeldungen, Anmerkungen oder Vorschläge zur Verbesserung der commemo-Plattform („Feedback“). Sie können uns Ihr Feedback per E-Mail über den Bereich „Kontakt“ auf der commemo-Plattform oder auf anderem Wege zukommen lassen. Jedes Feedback, das Sie an uns übermitteln, wird als nicht vertraulich und nicht proprietär behandelt. Durch die Übermittlung von Feedback an uns gewähren Sie uns eine nicht exklusive, lizenzgebührenfreie, unterlizenzierbare, unbefristete Lizenz zur Nutzung und Veröffentlichung der darin enthaltenen Ideen und Materialien zu jedwedem Zweck und ohne Vergütung an Sie.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen werden nach österreichischem Recht ausgelegt. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl hat keinen Einfluss auf Ihre Rechte als Verbraucher gemäß den Verbraucherschutzbestimmungen des Landes in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Falls Sie als Verbraucher handeln, können Sie einen Anspruch im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen vor einem zuständigen Gericht an Ihrem Wohnsitz oder vor einem Gericht in Österreich geltend machen können. Wenn commemo seine Rechte gegen Sie als Verbraucher durchsetzen möchte, können wir das nur vor den zuständigen Gerichten an Ihrem Wohnsitz tun. Wenn Sie als Unternehmer handeln, stimmen Sie zu, sich der ausschließlichen Zuständigkeit der österreichischen Gerichte zu unterwerfen. Der Gerichtsort ist Klagenfurt.
11. Allgemeine Bestimmungen
11.1 Sofern Sie nicht durch zusätzliche Bedingungen, Richtlinien, Grundsätze oder Standards ergänzt werden, stellen diese Nutzungsbedingungen die gesamte, zwischen Ihnen und commemo über den Vertragsgegenstand geschlossene Vereinbarung dar. Dieser Nutzungsvertrag ersetzt alle früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen oder Verabredungen zwischen commemo und Ihnen in Bezug auf die Nutzung der commemo-Plattform.
11.2 Dieser Nutzungsvertrag begründet ebenso wenig wie die Nutzung der commemo-Plattform ein Joint Venture, eine Partnerschaft, ein Beschäftigungsverhältnis oder ein Vertretungsverhältnis.
11.3 Diese Nutzungsbedingungen zielen nicht darauf ab, irgendwelche Rechte oder Abhilfen auf andere Personen als die Parteien zu übertragen.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht.
11.5 Wenn commemo ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht durchsetzt, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar, sofern dies nicht schriftlich von uns anerkannt wurde. Sofern dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt ist, erfolgt die Ausübung sämtlicher Rechte durch eine Partei im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ohne Einschränkung anderer, ihr im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder anderweitig zustehender Rechte.
11.6 Sie dürfen diesen Nutzungsvertrag und Ihre Rechte und Pflichten daraus ohne vorherige schriftliche Zustimmung von commemo nicht abtreten, übertragen oder delegieren. commemo kann diesen Nutzungsvertrag und alle Rechte und Pflichten daraus ohne Einschränkung nach alleinigem Ermessen und unter Einhaltung einer 30-tägigen Ankündigungsfrist abtreten, übertragen oder delegieren. Ihr Recht auf fristlose Kündigung dieses Nutzungsvertrags bleibt davon unberührt.
11.7 Sofern nichts anderes festgelegt wird, werden alle im Rahmen dieses Nutzungsvertrages erlaubten oder erforderlichen Mitteilungen und sonstigen Nachrichten an Mitglieder und Nutzer elektronisch erfolgen und durch commemo per E-Mail, über die commemo-Plattform oder Messaging-Dienste übermittelt. Bei Mitteilungen an Mitglieder und Nutzer, die außerhalb von Österreich wohnen, gilt das Datum der Übermittlung der Mitteilung durch commemo als Zustelldatum.
11.8 Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
11.9 Wenn Sie Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen haben, schicken Sie uns bitte eine E-Mail.